Impfplicht - ein kontrovers diskutiertes Thema?

Schön wär's!

Leider sieht die Realität anders aus.
Bei FB werden immer häufiger Beiträge, die zusätzliche - jedoch kontroverse Sichtweisen vorstellen, nicht mehr diskutiert, sondern kurzerhand durch Admins "entsorgt".

Hier ein typisches Beispiel:

François Lemues hat Stefan Ehrets Beitrag kommentiert:
"Tja aber leider, leider und nochmal leider spielt das IFSG bei der momentanen Situation keine Rolle. Die beschlossene Impfpflicht nutzt ganz schlicht und plump die Möglichkeit das Grundrecht gem. Art. 2 einzuschränken, wenn es durch irgendein anderes Gesetz erforderlich ist. Z.B. muss ja ein Polizist die Möglichkeit haben, bei einem Straftäter einen Armhebel anzusetzen oder in schweren Fällen von der Schusswaffe Gebrauch zu machen, um ihn zu verhaften. Der Sinn der Erlaubung von Grundrechtseinschränkungen ist es also, dem Staat eine Strafverfolgung und die Gewährung von Recht und Ordnung zu ermöglichen.

Wenn man sich nun in die Zeit versetzt, als das GG erdacht wurde, klingt es einerseits logisch, daß sich der Staat die Möglichkeit zur Strafverfolgung sichert. Andererseits klingt es auch unlogisch, weil dadurch so ziemlich viele Grundrechte das Papier nicht wert wären, auf daß sie geschrieben stehen.

Und weil man diesen Widerspruch zu dieser Zeit sicher kannte, kann man wohl davon ausgehen, daß sich die Möglichkeit zur Grundrechtseinschränkungen nicht auf irgendwelche Gesetze in einer Zukunft bezogen, sondern auf die Gegenwart. (Vom Zeitpunkt der GG-Gebung aus gesehen)

Somit ist das GG wohlüberlegt entstanden und kein Gesetz - auch das Masernschutzgesetz - darf nicht dazu verwendet werden, um Grundrechte einzuschränken.

Jetzt mal fest und für alle Zeit abspeichern:

"Grund"rechte gelten "grund"sätzlich!"
Ein "Grundgesetz" hätte keine Schutzwirkung für den Einzelnen, wenn sich Leute, die sich für oberschlau halten, so einfach neue Gesetze ausdenken können, die das ganze wieder aushebeln.

Überlegt Euch doch mal, wie stark und konkret und unmittelbar muss eine Gefahr sein, damit Grundrechte so einfach eingeschränkt werden können? Und liegt da sowas vor? Sicher nicht!

So - und deshalb sehe ich auch die Aufnahme von besonderen Kinderrechten ins GG sehr kritisch, weil diese dazu geeignet sind, Nichtimpfen gesellschaftlich als Straftat zu etablieren.
Dann bräuchten die nicht einmal ein Masernschutzgesetz, um Grundrechte einzuschränken. Das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung würden dann ja ausreichen. Die haben seit Gründung des GG nämlich immer ausgereicht.

Also meiner Ansicht nach, bleibt uns nur der Art. 20 GG, wenn der BP oder das Verfassungsgericht den "groben Unfug" nicht stoppen."

Gruppenregeln, die verletzt wurden:
1 Beim Thema bleiben
In dieser Gruppe geht es ausschließlich um Rechtsfragen zum "Masernschutzgesetz". Keine Pro- und Kontradiskussionen oder Beiträge über Inhaltsstoffe vom Impfstoffen etc.

Weitere Anmerkungen von den Admins
Bleib doch bitte sachlich. Deine Ausführungen sind leider komplett irreführend und nicht nicht zielführend. Daher muss ich das entfernen. Du hast natürlich nicht ganz unrecht, aber die du kannst nicht das StGB mit dem IfSG vergleichen. Das verwirrt.

Dazu mein Kommentar .... in der Gruppe würde der sicher stören und entfernt werden.

Gruppenregeln, die verletzt wurden:
1 Beim Thema bleiben
In dieser Gruppe geht es ausschließlich um Rechtsfragen zum "Masernschutzgesetz". Keine Pro- und Kontradiskussionen oder Beiträge über Inhaltsstoffe vom Impfstoffen etc.

demnächst hier...

Weitere Anmerkungen von den Admins
Bleib doch bitte sachlich. Deine Ausführungen sind leider komplett irreführend und nicht nicht zielführend. Daher muss ich das entfernen. Du hast natürlich nicht ganz unrecht, aber die du kannst nicht das StGB mit dem IfSG vergleichen. Das verwirrt.

demnächst hier...

 © weesle 2019 Impressum (DE) Datenschutzerklärung (DE)